Bis neulich

Bis neulich

Comedy ist ja eigentlich gar nichts für mich. Egal ob Michael Mittermeier, Atze Schröder, Dieter Nuhr oder Mario Barth – ich finde diese Leute einfach nicht lustig. Beim politischen Kabarett von Volker Pispers ist das ganze allerdings ein bisschen anders.

Gestern erschien das aktuelle Programm “… Bis Neulich” wieder mal in einer aktualisierten Fassung auf Doppel-CD und DVD.

Aufgenommen wurde das ganze im Bonner Pantheon-Theater im Mai 2010. Leider vor den Rücktritten von Köhler, Koch und Co, die sicher noch für einige Scherze gut gewesen wären. Ziemlich passend schreibt der Verlag folgendes über die neue CD/DVD:

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Internetsperren – mal wieder…

Es geht wieder einmal los. Der Spiegel stürzt sich darauf, dass der Verband der deutschen Internetwirtschaft (Eco) es im vergangenen Sommer nur geschafft hat etwa die Hälfte von 144 kinderpornografischen Internetseiten mit Löschanträgen vom Netz nehmen zu lassen. Eco hat sich laut Spiegel mit den Seiten an Inhope gewandt.

Allein von den 110 amerikanischen Seiten, berichtet die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung”, sei mehr als die Hälfte noch Monate später abrufbar gewesen. Auch in Russland, Holland, Japan und Tschechien hätten Löschanträge oft wochenlang gebraucht.

Damit werden wieder mal die Internetsperren ins Gespräch gebracht. Woran es liegt, dass es lange dauert nennt der Spiegel zwar in einem Nebensatz, fragt aber auch mit keinem Wort danach warum.

Viele der in 33 Ländern eingerichteten Beschwerdestellen hätten Hinweise nur an die Polizei weitergeleitet, nicht direkt an die Provider.

Dass das nicht wirklich funktioniert ist schon hinreichend bekannt. Wenn die Meldung der Seiten noch ewig auf den Schreibtischen der Behörden versauern kann der Provider ja auch kaum wissen, dass auf seinen Servern solche Inhalte liegen, oder? Inwiefern dass ein Grund ist, die Internetsperren wieder ins Gespräch zu bringen anstatt den Dienstweg der Behörden zu verkürzen erschließt sich mir nicht. Könnte mir das vielleicht jemand mal erklären?

In dem Zusammenhang wüsste ich auch gerne, warum Inhope den Weg über die Behörden geht anstatt sich direkt an den Provider zu wenden? Dieser kann doch selbst das Material vom Netz nehmen, Beweismaterial sichern und die Polizei in Kenntnis setzen. Das wäre in meinen Augen logischer und effektiver. Und rechtlich sollte das auch kein Problem darstellen sich direkt an den Provider zu wenden.

Ich finde es schon witzig, dass der Spiegel darüber berichtet, dass “nur” X von Y Seiten so aus dem Netz genommen werden können, aber es nicht für erwähnenswert halten, dass die Seiten bei den Sperren ja nur versteckt werden, aber weiterhin abrufbar bleiben. Durch das Sperren wird keine einzige Seite aus dem Netz genommen und keinem einzigen Kind geholfen. Was ist da nun effektiver und sinnvoller?

Schon als es nach der Bundestagswahl hieß man werde die Anwendung des Gesetzes aussetzen und erstmal gucken was effektiver ist war doch schon klar, dass die Sperren früher oder später trotzdem kommen werden. Bei Kinderpornographie bringen sie zwar nichts – ich gehe davon aus, das Menschen die diese Seiten finden auch die Sperren umgehen können – aber es gibt ja noch andere Themen, wo die Sperren durchaus Erfolge erzielen können. Forderungen danach gab es ja schon reichlich…

Ursula von der Leyen und die Schweden

Unsere Arbeitsministerin hat es irgendwie mit den Schweden. Zuerst wollte sie als Familienministerin nach schwedischem Vorbild Internetseiten mit dokumentierten Kindesmissbrauch sperren lassen, nun möchte sie ein anderes Vorbild aus Schweden übernehmen. Dort bekämen Kinder armer Eltern, so von der Leyen, eine Art Gutschein-Karte mit denen die Kids Schwimmunterricht, Musikstunden und andere Extra-Sozialleistungen abrechnen könnten ohne dass die Eltern das Geld ausgezahlt bekommen.

So wie ich Frau von der Leyen verstehe sind arme Menschen, hierzulande bezieher von Arbeitslosengeld II, alles nur versoffene faule Säcke, die eh nur Kinder in die Welt setzen um zusätzliches Kindergeld abzukassieren. Sicherlich gibt es auch diese Menschen, aber die Wut der Menschen die wenig haben auf die zu lenken die gar nichts haben ist ja ein Meisterstück der Arbeitsministerin.

Die Frankfurter Rundschau hat sich nun mal die Mühe gemacht und in Schweden angefragt, was es denn mit dem System und dieser coolen Karte auf sich hat. Blöd nur: in Schweden weiß niemand etwas von diesem – laut von der Leyen – schon seit 10 Jahren existierenden Modell.

Erste Anlaufstelle sind ein paar mir bekannte Familien mit Kindern. Fehlanzeige. „Nein, das kennen wir nicht.“ Also weiter zur Sozialbehörde. Langes Schweigen. „Das sagt mir überhaupt nichts“, gesteht die Mitarbeiterin dann, will aber nicht ausschließen, dass dies an ihr liegt. „Es gibt hier so viele Regeln…“. Sie verspricht, nach einer Expertin zu fahnden und meldet dann zurück: „Die Leute, die etwas wissen könnten, sind leider alle im Urlaub. Die, die ich gefragt habe, kennen die Karte auch nicht.“

Im Endeffekt stellt sich heraus, dass Frau von der Leyen dieses tolle System als Standard verkaufen will, aber in Schweden nur sehr begrenzt in einigen Komunen eingeführt wurde. Für Sonderfälle, die mit Geld nicht umgehen können. Der Normalfall ist in Schweden, dass auch diese Sonderleistungen ausgezahlt werden. Da kann man mal sehen, was unsere Arbeitsministerin allgemein von den ALG2-Empfängern in unserem Land hält. Alles nur Sonderfälle, die mit Geld nicht umgehen können und eh alles nur versaufen?

Auch dieser Fall zeigt mal wieder, dass man jeder Äußerung von Frau von der Leyen erst ein mal hinterher recherchieren sollte. Das Frau von der Leyen es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt und gerne mal Sachen behauptet die so nicht der Wahrheit entsprechen zeigte sie in der Debatte um die Internetsperren auch am Beispiel Indiens.

So viele Thesen zum Internet…

So viele Thesen zum Internet…

Hachja, jeder meint irgendwie zum Thema Netzpolitik Thesen aufstellen zu müssen. Irgendwie scheint das derzeit wohl groß in Mode. Soll ich auch mal? Nein, lieber nicht. Da gibt es die Thesen von Bundesinennminister Thomas de Maiziere. Vierzehnstück hat er gleich aufgestellt, mal mehr mal weniger sinnvoll/-frei.

Als Antwort darauf hat der CCC 11 Thesen als “Forderungen für ein lebenswertes Netz” formuliert. Auch die Bündnis-Grünen dürfen natürlich nicht fehlen. Malte Spitz vom Bundesvorstand hat sich auch 10 Thesen einfallen lassen. Heute legte dann noch die Piratenpartei mit ihren “Zehn Thesen zur Netzpolitik” nach. Im Wiki (wo auch sonst?) gibt es das ganze noch ausführlich begründet. Ich bin schon gespannt, welche weiteren Thesen wir in den nächsten Tagen und Wochen noch zu lesen bekommen.

Als nicht ganz so ernst gemeinte Alternative gibt es noch die 42 ultimativen Thesen von @zeitweise auf Twitter.

Wer jetzt noch immer nicht genug hat, der kann sich ja zuguterletzt noch die “101 Regeln für das digitale Benehmen” der Telekom – ja, genau von der! – durchlesen.

Cleanternet – neues Video von Alexander Lehmann

“Cleanternet” ist ein neues, englischsprachiges Video von Alexander Lehmann, das sich mit der Internetsperren-Debatte in Europa beschäftigt. Das meiste ist nicht neu, aber durchaus nett animiert. Wie auch schon für “Du bist Terrorist” oder “Rette deine Freiheit” gibt es wieder eine eigene Website: www.cleanternet.org.

Generalverdacht für alle!

Spätestens seit der Vorratsdatenspeicherung stehen wir ja alle irgendwie unter Generalverdacht. Dank Bundesverfassungsgericht ist diese aber nun erst ein mal wieder vom Tisch. Die Frage ist allerdings wie lange.

Einen ganz neuen Ansatz in Sachen Generalverdacht liefern in den USA derzeit diverse Content-Interessensvertreter. Diese fordern nun Antipiraterie-Scanner, die ähnlich wie bekannte Anti-Viren-Programme funktionieren.

Was kommt als nächstes?

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