Ursula von der Leyen wirft Ulla Schmidt fehlendes Gespür vor. Was man nicht alles tut, um in den Schlagzeilen zu bleiben. Mit der Frage, ob der Einsatz auch wirtschaftlich war, wird sich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages sicherlich eingehend befassen. … Weiterlesen
Irgendwie frage ich mich langsam, ob es wirklich keine größeren Probleme in unserem Land gibt als das Internet. Besonders Bundesfamilienministerin von der Leyen scheint zur Zeit wirklich nichts besseres zu tun zu haben als dauernd ihre Inkompetenz in Sachen Internet … Weiterlesen
Hier mal ein kurzer Querschnitt zu Meinungen zum gestern durchgesetzten Entwurf zu den Internet-Sperren. Mogis: “These: Die Regierung und Teile der großen Koalition handeln ähnlich wie Täter” Vielen Dank Ursula v.d. Leyen (ernst gemeint)! Weshalb die Diskussion um Internet-Sperren Deutschlands … Weiterlesen
Ja, alles andere wäre eine Überraschung gewesen. Aber dennoch ist es ein schwarzer Tag. Nicht nur für die Internetgemeinde, sondern für ganz Deutschland. Die Bundesregierung hat mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD (mit Ausnahme von Jörg Tauss) das “Zugangserschwerungsgesetz” … Weiterlesen
134.014 Personen haben die Petition “Keine Indizierung und Sperrung von Internetseiten” mitgezeichnet. Die Gegner der Internet-Zensur haben damit eine überwältigende Anzahl an Menschen für ihr Anliegen mobilisiert. Ein Grund zum feiern? Leider nicht. Auch wenn Politiker wie Ursula von der … Weiterlesen
Ich frag mich wirklich langsam, ob die CDU/CSU wirklich merk- oder einfach nur denkbefreit ist. Heute lässt sie zum gescheiterten Initiativantrag der SPD-Linken auf dem Parteitag gegen den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung der Kinderpornographie im Internet in einer Pressemitteilung … Weiterlesen